Archiv für September 2010

Volksabstimmung in der Türkei

14 September 2010

Türken stimmen für Erdogans Verfassungsreform

Bei der Volksabstimmung in der Türkei hat eine deutliche Mehrheit der Wähler für die Reform der türkischen Verfassung gestimmt.
Das ergab die Auszählung von knapp 90 Prozent der Stimmen.
Demnach votierten knapp 60 Prozent für eine Modernisierung des Rechtssystems.

Die Türken haben sich in einer Volksabstimmung mit deutlicher Mehrheit dafür ausgesprochen, ihre Verfassung zu reformieren. So ergab sich, dass rund 60 Prozent der Türken für die Änderung von 26 Artikeln der Verfassung.
Besonders hoch war die Zustimmung im Osten der Türkei, in den Kurdengebieten des Landes.
Dort hatten kurdische Parteien und Gruppen die Bevölkerung aufgerufen, die Abstimmung zu boykottieren.
Auch in der Hauptstadt Ankara stimmten etwa 57 Prozent für „Ja“, in Istanbul waren es rund 56 Prozent.

Auswirkungen der Reform:

Durch die Reform werden zahlreiche Bürgerrechte verbessert.
So gibt es mehr Datenschutz und Rechte für Randgruppen sowie ein besseres Streikrecht.

Das türkische Militär verliert weiter an Einfluss.
Die noch lebenden Putschgeneräle von 1980 können künftig vor Gericht gestellt werden; außerdem werden die Befugnisse der Militärgerichte eingeschränkt.
Und schließlich bekommt das türkische Parlament mehr Einfluss bei der Auswahl der obersten Richter des Landes.
Besonders dieser Punkt war im Vorfeld der Volksabstimmung höchst umstritten.

Erdogan:
 
„Land wird demokratischer und europäischer“

Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan hatte betont, das Land werde durch die Justizreform demokratischer und europäischer.
Die Opposition hatte argumentiert, dieser Teil der Verfassungsreform schwäche die Gewaltenteilung.
Für Erdogan von der religiös-konservativen AKP ist der Ausgang des Referendums ein Erfolg. Er hatte in den vergangenen Wochen die gesamte Türkei bereist und mit großem Elan Wahlkampf für die Verfassungsreform gemacht. Vor der Abstimmung hatte er bereits angekündigt, dass er im kommenden Jahr weitere Teile der türkischen Verfassung reformieren wolle.

Niederlage für politischen Gegner Kilicdaroglu:

Für Erdogans politischen Gegner, den neuen Vorsitzenden der streng kemalistisch orientierten CHP, Kemal Kilicdaroglu, bedeutet das Abstimmungsergebnis eine Niederlage.
Er hatte die Bevölkerung aufgefordert, Regierungschef Erdogan durch ein „Nein“ einen Denkzettel zu verpassen.
Beobachter rechnen damit, dass die Grabenkämpfe zwischen Regierung und Opposition weitergehen werden.
Nächstes Jahr stehen in der Türkei Parlamentswahlen an – auch hier dürfte es einen emotionalen Wahlkampf geben.

Verfassungsbeschwerde als neues Recht der Türken:

Die geplanten Änderungen der türkischen Verfassung betreffen 26 Artikel.
Es geht vor allem um eine Reform des Justizwesens.
Die Neuerungen betreffen nicht nur Richter und Militärs, sondern sehen auch die Einführung einer Verfassungsbeschwerde vor.
Entsprechend der aus dem deutschen Grundgesetz bekannten Verfassungsbeschwerde soll ein Individualbeschwerderecht für Bürger bei Grundrechtsverletzungen durch den türkischen Staat eingeführt werden.
Wer das Verfassungsgericht anrufen will, weil er sich in seinen von der türkischen Verfassung oder der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) garantierten Grundrechte verletzt sieht, muss zuvor den Rechtsweg ausgeschöpft haben.

Stärkere Justiz zur besseren Kontrolle:
 
Mit der Einführung einer Verfassungsbeschwerde soll die Anzahl der Richter des Verfassungsgerichts von derzeit elf auf 17 erhöht werden.
Zudem sollen die Ernennungsmodalitäten für die Richter geändert werden:
Neben den insgesamt 14 vom Staatspräsidenten aus den Vorschlagslisten verschiedener Institutionen auszuwählenden Verfassungsrichtern sollen erstmals auch drei Verfassungsrichter direkt vom Parlament gewählt werden können.
Schließlich soll die Amtszeit der Verfassungsrichter, die ihr Amt bislang von ihrer Ernennung bis zur Pensionierung ausübten, auf zwölf Jahre beschränkt werden.

Die Anzahl der Mitglieder des Hohen Rates der Richter und Staatsanwälte soll von derzeit sieben auf 22 erhöht werden.
Dieser Hohe Rat fungiert als oberster Garant der Unabhängigkeit der Gerichte und ist unter anderem für die Ernennung, Beförderung und Abberufung aller Richter und Staatsanwälte sowie für deren sachlichen und örtlichen Einsatzbereich zuständig.
Grund für die Aufstockung ist eine Erweiterung der Kompetenzen des Rates.
Dieser soll in Zukunft auch dafür zuständig sein, die Arbeit der Richter und Staatsanwälte auf ihre Rechts- und Gesetzeskonformität hin zu überwachen.
Damit einhergehend sollen die Modalitäten zur Ernennung der Mitglieder geändert werden.
Die zusätzlichen Mitglieder sollen nicht vom Staatspräsidenten berufen, sondern von den Generalversammlungen der obersten Gerichte, der Justizakademie sowie anderen Richtern und Staatsanwälten gewählt werden.

Neue Regeln für hohe Militärs:

Entgegen der bisherigen Rechtslage ermöglicht es die Verfassungsänderung erstmals, auch die oberste Militärgeneralität vor Gericht zu stellen.
Demnach werden sich künftig auch Mitglieder des Generalstabs wegen der Begehung von Straftaten vor dem Obersten Staatsrat verantworten müssen.
Diese Änderung ist insbesondere gegen die am Militärputsch von 1980 beteiligten Generäle gerichtet.
Sie wirft jedoch das Problem auf, dass deren Straftaten je nach Delikt und Tatzeit bereits verjährt sein könnten, wenn die entsprechende Verfassungsänderung in Kraft tritt.

In Abkehr der bisherigen Regelungen zur sachlichen Zuständigkeit der Gerichte soll die Zuständigkeit der Militärgerichte künftig auf die Verfolgung von Militärstraftaten von Militärangehörigen in Ausübung und in Zusammenhang mit ihrer dienstlichen Tätigkeit beschränkt werden.
Damit unterlägen alle anderen Straftaten von Angehörigen des Militärs – insbesondere auch solche, die die nationale Sicherheit betreffen (wie Volksverhetzung oder Planung eines Putsches) – der ordentlichen Gerichtsbarkeit.
Diese Verfassungsänderung will verhindern, dass Militärgerichte –  wie bereits mehrfach geschehen – Verfahren an sich ziehen und rechtswidrig einstellen, in denen gegen Militärangehörige wegen Planung eines Putsches ermittelt wird.

Mehr Volksnähe:

Schließlich soll das Amt eines Ombudsmanns eingerichtet werden, der für Beschwerden der Bürger im Umgang mit der staatlichen Verwaltung zuständig ist.
Diese Institution gibt dem Bürger ein weiteres Instrument, sich gegen rechtswidriges Handeln und staatliche Willkür zur Wehr zu setzen.

Der Fastenmonat – Ramazan Bayrami oder Seker Bayrami

3 September 2010

Der Ramazan ist fast überstanden und das bei Kindern besonders beliebte Zuckerfest steht vor der Tür.
Noch gilt es, die letzten Tage zu „überstehen“, die zudem noch als die wichtigsten im Fastenmonat gelten, dazu dieser Zeit der Koran seiner Vollendung entgegen ging.
Nach Abschluss der Fastenzeit darf dann gefeiert werden.
Bei allen Besuchen, aber auch in Geschäften, Büros und überhaupt überall, wo Leute sich aufhalten, stehen große Schüsseln mit Bonbons und Zuckerzeug bereit.
Darum heisst es ja auch überall in der Türkei Zuckerfest.
Wenn Sie sich zur Zeit des Zuckerfestes in einer eigenen oder gemieteten Wohnung in der Türkei aufhalten, ist es ein guter Rat, auch so eine Bonbonschüssel bereit zu halten.
Denn es ist damit zu rechnen, dass es öfter einmal an Ihrer Türe klingelt: Kinder, mit Türen „bewaffnet“ wünschen Ihnen „Bayraminiz mübarek olsun“ (Der Feiertag soll gesegnet sein“) oder einfach „ Bayramin kutlu olsun“ oder „Iyi bayramlar“ (Frohes Fest!“) und erwarten als Dankeschön ein Bonbon.
Geld ist – zumindest beim Sammeln nicht üblich.
Dieses Jahr fällt der erste Feiertag auf einen Donnerstag, das bedeutet für die mit Feiertagen und Urlauben nicht gerade gesegneten türkischen Arbeitnehmer ein langes Wochenende, das viele dazu nutzen, entweder Familie in anderen Städten zu besuchen oder – auch das hat man von Europa übernommen – dem Feiertagsstress zu entfliehen.

Was ist das Zuckerfest?

Das Zuckerfest (türkisch: Seker Bayrami oder Ramazan Bayrami, ist ein islamischer Feiertag, an dem das Ende des Monats Ramadan bzw. das Ende des Fastens gefeiert wird.
Das arabische id al-fitr bedeutet „Das Fest des Fastenbrechens“.
Das Zuckerfest ist nach dem Opferfest der zweitwichtigste Feiertag der Muslime.

Traditionell werden an den Feiertagen Familie und Freunde besucht, wobei der erste Tag meist den Eltern und ältesten Familienmitgliedern vorbehalten ist. Je älter das Familienmitglied, desto mehr Besuch bekommt es.
Der zweite Tag ist dann meist Geschwistern vorbehalten und der dritte Tag, wenn man den Besuchsmarathon dann immer noch nicht satt hat, werden Freunde besucht.
Am ersten Morgen des Zuckerfests besucht die gesamte Familie die Moschee, um dort das gemeinsame und besondere Gebet dieses Festtages zu zelebrieren.
Der restliche Tag wird genutzt, um die Verwandtschaft zu besuchen.
Dabei werden süße Gerichte gereicht und eine Menge Süßigkeiten verteilt (z.B: Sade Lokum) und gegessen.

Man macht sich gegenseitig und oftmals auch den Bedürftigen Geschenke.
Viele Frauen verzieren ihre Hände mit Henna. Sowohl die Männer als auch die Frauen ziehen sich besonders schöne oder neue Kleidung an.
Man macht sich gegenseitig und oftmals auch den Bedürftigen Geschenke. Besonders die Kinder freuen sich, denn sie bekommen nach einem respektvollen Gruss, immer etwas Geld zugesteckt.

Das Zuckerfest:

Der Ramazan ist fast überstanden und das bei Kindern besonders beliebte Zuckerfest steht vor der Tür.
Noch gilt es, die letzten Tage zu „überstehen“, die zudem noch als die wichtigsten im Fastenmonat gelten, da zu dieser Zeit der Koran seiner Vollendung entgegen ging.
Nach Abschluss der Fastenzeit darf dann gefeiert werden.
Bei allen Besuchen, aber auch in Geschäften, Büros und überhaupt überall, wo Leute sich aufhalten, stehen große Schüsseln mit Bonbons und Zuckerzeug bereit.
Darum heisst es ja auch überall in der Türkei Zuckerfest.

Ramazan Bayram

Bei großen Familien kommt da schon einiges zusammen. Immer häufiger wird auch, wie beim Weihnachtsfest, Spielzeug geschenkt. Der zunehmende Konsumcharakter bietet auch hier in der Türkei Anlass zu Kritik.
Vorbereitungen:
Schon tagelang vorher wird geputzt und geschrubbt, oft sogar renvoviert oder neue Teppiche und Gardinen angeschafft.

Jeder Türke und jede Türkin verfällt vor Bayram dem Zwang, dass in der Wohnung unbedingt etwas Neues sein muss, am besten im Wohnzimmer, wo es viele Besucher sehen.
Gefühlsmässig werden an den Tagen vor den Feiertagen etwa 80% des Jahresumsatzes an Zuckerzeug verkauft, alle Geschäfte bieten die süssen Kleinigkeiten gleich lose als Kiloware an.
Dass eine Hausfrau 5 Kilo oder mehr Bonbons und Pralinen nach Hause schleppt, ist keine Seltenheit.
Ganz wichtig ist auch die Zubereitung von süssen Kleinigkeiten, Kuchen und Kurabiye, kleinen Plätzchen. Ich habe die Erfahrung gemacht, dass klassische Weihnachtsplätzchen bei türkischen Festtagsbesuchern der Knaller sind, besonders die guten alten Vanillekipfel, Spritzgebäck und Terrassenplätzchen.
Aber auch der eine oder andere herzhafte Snack, wie Pogaca (herzhafte Hefebrötchen) oder gefüllte Weinblätter werden gerne genommen – und natürlich der unvermeidliche Tee, alternativ türkischer Kaffee.
Zum Abschluss des Besuchs werden Früchte angeboten – meist wird das als Signal zum Aufbruch verstanden.
Man sollte daher etwas Fingerspitzengefühl zeigen, denn wenn man sie zu früh serviert, ist das ein gepflegter Rausschmiss,
serviert man sie zu früh, bringen Sie die Gäste in Verlegenheit, selbst gehen zu „müssen“.

Servieren Sie doch Ihren türkischen Gästen einen bunten Teller,
auch wenn Ihnen selbst das etwas merkwürdig vorkommt -Weihnachtsplätzchen mitten im türkischen Hochsommer.

03.09.2010 Ein Beitrag von Tuerkismagazin Alanya

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